AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Xocolaterie Hamburg Handels-UG – Stand: 02-2016)

1. Geltungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Xocolaterie Hamburg e.K. und dem Kunden gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. AGB des Kunden sind, soweit nicht ausdrücklich anerkannt, ausgeschlossen.
  2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer bzw. Unternehmen.

2. Angebote

  1. Unsere Preise verstehen sich brutto (inkl. ges. USt.). Verpackungs-, evtl. Versicherungs- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen.
  2. Unsere Angebote, Lieferfristen und Liefermengen sind, vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Absprache, freibleibend.
  3. Alle Mengen- Maß- und Gewichtsangaben verstehen sich unter den handelsüblichen Toleranzen.

3. Zahlungs- und Versandbedingungen

  1. Der Kaufpreis ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, per Vorkasse zu leisten. Die Bearbeitung der Bestellung erfolgt nach Zahlungseingang.
  2. Bearbeitung und Versand der Bestellung erfolgen nach Zahlungseingang.
  3. Der Kunde kommt 10 Tage nach Zugang der Zahlungsaufforderung in Verzug, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Senden Sie diese Erklärung an folgende Adresse:

Xocolaterie Hamburg Handels-UG, Mühlenkamp 3, 22303 Hamburg, Tel.: 040-28479335, Fax: 040-28479336, info@Xocolaterie.de

Weiter unten ist ein Mustertext zum Widerrufsformular aufgeführt, den Sie gern als Vorlage verwenden können. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausnahmen des Widerrufs

Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g II BGB bei folgenden Vertragstypen:

a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück. (Xocolaterie Hamburg e.K., Mühlenkamp 3, 22303 Hamburg, Tel.: 040-28479335, Fax: 040-28479336, info@Xocolaterie.de)

Widerrufstext
Hiermit widerufe(n) ich/wir (*) den mit mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am(                      *)/erhalten am(                   *):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

5. Transportschäden

  1. Der Kunde hat die Ware nach Eingang unverzüglich auf Transportschäden zu überprüfen. Sind die Schäden äußerlich erkennbar, so ist der Schaden auf den Versanddokumenten (Lieferschein, Frachtbrief, Konnossement etc.) zu vermerken und die Verpackung zu Beweiszwecken aufzubewahren. Äußerlich nicht erkennbare Schäden sind spätestens innerhalb einer Woche nachdem sie festgestellt wurden uns gegenüber anzuzeigen.
  2. Ist der Kunde Verbraucher, führt ein Verstoß gegen die Verpflichtungen dieses Abschnittes 5. nicht zum Verlust seiner Mängelgewährleistungsrechte.

6. Haftung

  1. Bei Schäden durch vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen, bei einem Personenschaden, bei einem Schaden aus arglistigem Verschweigen, bei einem Schaden aus der Übernahme einer Garantie oder Ansprüchen nach den zwingenden Regeln des Produkthaftungsgesetzes haften wir unbeschränkt.
  2. Bei einfach-fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung beschränkt auf vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Handelt der Kunde gewerblich ist unsere Haftung zudem beschränkt auf die Verletzung von Kardinalpflichten.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur dann, wenn der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder durch uns nicht bestritten ist.
  2. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

  1. Die Waren bleiben bis zum vollständigen Ausgleich des Kaufpreises unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bei Forderungen gegen den Kunden aus laufenden Geschäftsbeziehungen bestehen.
  2. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, kann der Kunde über die Ware weder verfügen noch Dritten eine Nutzung einräumen. Wird die Ware dennoch veräußert, so tritt der Kunde den Veräußerungserlös, der ihm gegen den Erwerber oder Dritte erwächst, bis zur Höhe aller ausstehenden Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen schon jetzt an uns ab, welchen wir hiermit annehmen.

9. Datenschutz

  1. Der Kunde erklärt sich mit einer Speicherung und Weitergabe seiner Daten zur ausschließlichen Verwendung für die Erreichung des Vertragszwecks und im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes einverstanden.
  2. Wünscht der Kunde die Änderung oder Löschung seiner Daten so genügt hierzu eine formlose Erklärung.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person oder Person des öffentlichen Rechts des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

11. ODR-Verordnung (Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten)

Zum 9.1.2016 sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen über eine Online-Plattform beigelegt werden. Diese Plattform wird durch die Europäische Union eingerichtet. Die Plattform ist noch nicht erreichbar, dies soll nach derzeitigem Stand zum 15.2.2016 erfolgen. Sobald diese erreichbar ist, werden wir an dieser Stelle den Link zur Plattform hinterlegen.

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Alle auf dieser Website erhobenen Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Telekommunikationsdienstegesetzes (IuTDG) behandelt. Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht.

Unter “persönlichen Daten” verstehen wir Informationen, mit denen sich Ihre Identität ermitteln lässt. Also etwa Ihr Name, Ihre Adresse oder Ihre Telefonnummer. Informationen, welche Seite unseres Angebots von einer bestimmten IP-Adresse aus abgerufen wurden oder welchen Browser ein Surfer beim Zugriff auf unser Angebot nutzt, fallen nicht darunter.

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Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.